Kommunalwahl 2009

Aktuelle Meldungen:

Jusos Schwerin wählen neuen Vorstand

Schwerin. Kurz vor der „Sommerpause“ wurde es bei den Jusos Schwerin in dieser Woche noch einmal spannend. Nachdem die bisherige Kreisvorsitzende Kristin Richter berufsbedingt ihr Amt niederlegte, wählten die Jungsozialisten in der SPD am vergangenen Dienstag Christian Masch (29) zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden. Unterstützt wird er von den vier weiteren Vorstandsmitgliedern Anja Fröhling (24), Silke-Maria Preßentin (27), Roman Möller (27) und Frans Voss (20).

15.07.2010 :: zum Artikel

Grünes Licht für Hort an Lindgren-Schule

Für die Grundschüler der Astrid-Lindgren-Schule am Berliner Platz wird es ab Sommer 2011 zu deutlichen Veränderungen im Hortbereich kommen. Ab dem dann anstehenden neuen Schuljahr wird der Hort dann in der Schule, statt wie bisher in den umliegenden Kitas stattfinden. "Wir freuen uns, dass unsere langjährige Forderung nun auch hier umgesetzt wird. Für die soziale Entwicklung von Kindern ist es schwierig, wenn sie mittags nach der Schule auseinander gerissen und dann auf verschiedene Kitas verteilt werden. Moderne Bildungspolitik vereint deshalb Schule und Hort unter einem Dach. Private Grundschule waren uns dort bisher um einiges voraus. Das wird sich nun ändern", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien. Anbieter des Hortes wird der Internationale Bund sein, der nach einem Interessensbekundungsverfahren von der Stadtverwaltung ausgewählt worden ist. Hintergrund der neuen Hortgestaltung war ein von der Stadtvertretung 2006 beschlossener Antrag, der die Verwaltung aufforderte, schrittweise Hort und Grundschule unter einem Dach zusammen zu führen. Im Rahmen der jetzt anstehenden Sanierung der Grundschulen in Lankow und Mueßer Holz wird der Hort in die neuen Schulgebäude integriert. In der neuen Holgersson-Schule am Dreescher Markt wird für einen Teil der Schüler ebenfalls Hortbetreuung angeboten. "Wir sind auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel. So müssen wir in der Innenstadt endlich eine Lösung für die auch in den nächsten Jahren weiter anhaltende große Nachfrage finden", erläuterte Meslien die zukünftigen Schwerpunkte in dem Bereich.

29.06.2010 :: zum Artikel

Abfallgebühren stabilisieren – Doppelstrukturen bei Altpapiersammlung abbauen

Die SPD-Stadtfraktion hat die Betriebsleitung des Städtischen Eigenbetriebs „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin“ (SDS) und die Geschäftsführung des Schweriner Abfallentsorgungsunternehmens (SAS) aufgefordert, weiterhin alle Maßnahmen zu treffen, die die Abfallgebühren stabilisieren und nach Möglichkeit reduzieren. Hierzu zählt insbesondere die in populistischer Weise kritisierte Reduzierung der Altpapier-Großcontainer. „Der Abbau von ca. 100 Depotcontainern für Altpapier trägt zu Entlastung des Gebührenhaushaltes bei. Diese Maßnahme ist vertretbar, weil neben den klassischen Depotcontainern für die Altpapiersammlung mit den sogenannten „Blauen Tonnen“ ein gut ausgebautes und von der Einwohnerschaft angenommenes Holsystem zur Verfügung steht. In Bereichen, in denen das Holsystem nicht anwendbar ist, bleiben die Depotcontainer erhalten. Durch diese Maßnahme ist jährlich eine Einsparung 135.000 Euro möglich.“ so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Zischke, der auch ehrenamtlicher Vorsitzender des Aufsichtsrates der SAS ist. Vizestadtpräsidentin und Vorsitzende des Betriebsausschusses des Eigenbetriebs SDS Gerlinde Haker (SPD) betont, dass im Mai alle Ortsbeiräte über die beabsichtigte Maßnahme unterrichtet wurden und Gelegenheit zur Stellungnahme bekamen. Haker: „In diesem Beteiligungsverfahren wurden keine gegenteiligen Auffassungen vorgebracht. Dennoch ist der Eigenbetrieb SDS selbstverständlich bereit, im Einzelfall örtliche Lösungen im Einvernehmen mit den Anwohnern zu finden.“ „Eine Gebührenerhöhung zur Finanzierung von Doppelstrukturen wäre pure Geldverschwendung. Die Kritik an den Gebührendämpfungsmaßnahmen stößt bei den Sozialdemokarten auf Unverständnis und Ablehnung. Die Kritiker müssen die Frage beantworten, warum ihre Mitglieder im SDS-Betriebssausschuss und in den Ortsbeiräten nicht bereits bei der Einbringung der Maßnahmen in diesen Gremien die nun vorgetragene Kritik vorgebracht haben. Die SPD-Fraktion wird den zwar „gut gebrüllt“ vorgetragenen aber unbegründeten Antrag ablehnen", so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Daniel Meslien abschließend.

22.06.2010 :: zum Artikel

SPD begrüßt kleinere Kita-Gruppen

Die Schweriner SPD-Stadtfraktion begrüßt den Anfang dieser Woche von den Koalitionsparteien erzielten Kompromiss zur Verbesserung der Kita - Situation. Er sieht vor, dass über Einsparungen in allen Ministerien weitere sieben Millionen für die Kitas ausgegeben werden. Dadurch wird der Betreuungsschlüssel von zur Zeit 18 auf 17 Kinder pro Erzieherin gesenkt. Daniel Meslien, Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Angesichts der dramatischen Finanzprobleme freuen wir uns auch über kleine Verbesserungen im Kita - Bereich, denn am Ende profitieren davon vor allem unsere Kinder. Neben der besonderen Förderung von Stadtteilen mit sozialen Schieflagen ist dies für uns Schweriner die nächste wichtige Verbesserung, um familienfreundlicher zu werden". Die Auffassung von FDP-Stadtvertreter Güll, die neue Kita-Finanzierung des Landes sei eine Mogelpackung, ist eine unqualifizierte Stimmungsmache, die einer fachlichen Prüfung nicht standhält. Die jetzt insgesamt 22 Millionen Euro Landesförderung sind angesichts der finanziellen Spielräume kein Pappenstiel und kommen den Familien mit Kita - Kindern zugute. Daran ändert auch das Rumnörgeln von Herrn Güll nicht." so der SPD-Fraktionschef abschließend.

22.06.2010 :: zum Artikel

Schulsozialarbeit für Lankower Grundschule

Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss des Jugendhilfeausschusses, mit Beginn des neuen Schuljahres an der Lankower Grundschule Schulsozialarbeit einzuführen. "Normalerweise gehört Schulsozialarbeit an jede Grundschule. Da sind wir europaweit leider noch Schlusslicht. Vorbeugen ist immer besser als heilen. Wir freuen uns, das unsere 2 Jahre alte Forderung nun in Lankow realisiert wird. Am Ende gewinnen vor allem die Kinder", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien. Finanziert werden die Mehrausgaben über Umschichtungen im Jugenddezernat. Nach den Sommerferien wird dann für 20 Stunden pro Woche eine Schulsozialarbeiterin für die Grundschüler in Lankow da sein. Nach der Grundschule in Mueßer Holz, ist dies somit die zweite Grundschule in Schwerin, an der Sozialarbeit angeboten wird. "Im Jugendhilfeausschuss haben wir gemeinsam mit der Schulleiterin und den Sozialverbänden den Handlungsdruck gesehen und eine Lösung gefunden. Nach Auslaufen der jetzigen Verträge zum Jahresende 2011 soll die Schulsozialarbeit weiter gestärkt werden. Für die Holgersson-Schule am Dreescher Markt muss dann als nächste Grundschule ebenfalls eine Lösung gefunden werden", ergänzte die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Olga Rode

16.06.2010 :: zum Artikel


 



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